Kein Frieden mit der IMK

Kein Frieden mit der IMK

Wir melden uns nach langer Abstinenz mal wieder und ja, es gibt uns immer noch! Durch diverse Verpflichtungen ist die Internetpräsenz zwar ein wenig eingeschlafen, aber das wirkliche Leben findet immer noch draußen statt.
Dennoch reaktivieren wir die Homepage um euch darauf aufmerksam zu machen, dass die nächste Innenministerkonferenz in Osnabrück stattfinden wird.
Es gibt ein Bündnis, dass hierzu diverse Aktionen, Vorträge und ähnliches organisiert hat.
Näheres dazu findet ihr auf:
Kein Frieden mit der IMK

Kommt zahlreich!

Hausdurchsuchung im SubstAnZ am 01.03.2011

Pressemitteilung vom 02.03.2011 zur Hausdurchsuchung im Kulturzentrum „SubstAnZ“ am 01.03.2011

Am Dienstagabend des 1. März 2011 durchsuchte die Polizei die Räumlichkeiten des Kulturzentrums „SubstAnZ“ in Osnabrück. Dabei drangen ca. 30 Polizeibeamt_innen in voller Kampfmontur gemeinsam mit etwa zehn Polizist_innen in Zivil in das Gebäude ein, störten das Vereinsleben empfindlich und kriminalisierten die anwesenden Gäste. Als Anlass wurde die Suche nach einzelnen indizierten Ausgaben einer Zeitschrift angegeben. Der Durchsuchungsbeschluss richtete sich zwar gegen den in einem separaten Raum gelegenen Info- und Buchladen, jedoch drangen die Einsatzkräfte auch in weitere Bereiche des Hauses vor. Dort untersagten die Beamt_innen zunächst allen Gästen des offenen antifaschistischen Treffs „Café Résistance“ den Veranstaltungsraum zu verlassen. Sämtliche Gäste mussten unter Androhung einer Ingewahrsamnahme eine Personalienkontrolle über sich ergehen lassen und wurden anschließend vor die Tür gesetzt, wo weitere Beamte bereitstanden. Im Verlauf der Durchsuchung beleidigte nach Aussagen von Betroffenen ein Polizeibeamter die Anwesenden als „Zecken“.

Ein Gast beschreibt das Auftreten der Polizei als einschüchternd, es sei von den Beamt_innen eine aggressive Stimmung ausgegangen: „Wir wurden in einem äußerst herabwürdigenden, respektlosen Ton behandelt. Auf Nachfrage konnte uns nicht schlüssig erklärt werden, was hier mit uns geschah oder warum. Wir wurden ständig aufgefordert unsere Hände aus den Taschen zu nehmen und wurden auf einen Bereich des Raums konzentriert. Nachdem wir unsere Personalien abgeben mussten, wurden wir gezwungen, unsere Vereinsräume zu verlassen. Auf die Frage nach dem Warum, entgegnete ein Beamter: ‚Sonst wird es hier ungemütlich‘.“

Wir sind entrüstet über das Vorgehen der Polizei gegen das selbstverwaltete Zentrum „SubstAnZ“, welches die Osnabrücker Kulturlandschaft fördert und bereichert sowie außerparlamentarischer linker Politik einen Raum bietet. Hier fand, wie bereits unter anderem in Berlin, Hamburg, München und Freiburg geschehen, die Kriminalisierung linker Strukturen, alternativ-kultureller Freiräume und antifaschistischer Arbeit ihren Ausdruck. Es handelt sich nicht um einen Einzelfall, sondern um eine repressive Strategie, die darauf abzielt, progressive politische Arbeit zu stigmatisieren und nach Möglichkeit juristisch zu verfolgen.

Das Hausplenum des „SubstAnZ“

Bus nach Dresden

Der Bus nach Dresden ist voll. Weitere Anfragen zwecklos. Allen, die keinen Platz mehr bekommen konnten, wünschen wir viel Erfolg, auf anderem Wege nach Dresden zu kommen.

Antifa Actiondays Wuppertal

Unter dem lächerlichen Motto “Gegen Antifaschismus und linke Gewalt! – Weg mit dem Autonomen Zentrum” wollen Nazis aus der Region am Samstag, den 29. Januar 2011 das erste Mal seit 42 Jahren eine Demo in Wuppertal-Elberfeld durchführen. Laut Naziseite ist der Startpunkt der Demo um 12.00 Uhr am Wuppertaler Hauptbahnhof. Anmelder ist der Möchtegern Hitler von Köln Axel Reitz.

Die sich sonst so militant gebenden „Nationalen Sozialisten Wuppertal“ um die Nachwuchsnazis Kevin Koch, Mike Dasberg, Tobias Maczewski, Norman Mayer, Marie Leder, Rene Heuke und Fabian Mayer beschweren sich mit weinerlichen Ton, dass sie in Wuppertal nicht ungestört Flugblätter verteilen können und wollen nun unter massivem Polizeischutz zum Autonomen Zentrum marschieren, um für „freie Meinungsäußerung für Nationale Sozialisten“ zu demonstrieren. Diese Provokation werden wir nicht hinnehmen. Wir wollen euch das Gejammer aus dem Naziaufruf nicht verheimlichen:
„Tatsache ist jedoch, daß die Gewalt fast immer von der militanten Linken ausgeht und gerade …in Wuppertal ist es für Nationalisten kaum noch möglich legales Informationsmaterial zu verbreiten, ohne sich gewalttätigen Übergriffen des linken Mobs ausgesetzt zu sehen. Die Wuppertaler „ANTIFA“ hat nur einen Lebenszweck, nämlich die Verübung von Straftaten gegen politisch Andersdenkende. […] Das „Autonome Zentrum“ in der Markomannenstr. 3 in Elberfeld ist hierbei eine geförderte Aktionsbasis der Wuppertaler militanten Linken und damit eine Brutstätte von Gewalt und Terror.“
Laut der Mobilisierungsseite für den Naziaufmarsch am 29. Januar in Wuppertal fand am Freitag, den 17. Dezember eine Veranstaltung im Raum Mettmann statt. Die Teilnehmer_innenzahl von 40 Leuten ist allerdings wohl – wie gewohnt – mehr als nur stark übertrieben.

Neben dem Wuppertaler Nachwuchsnazi Kevin Koch, hielten dort Manfred Breidbach (stellvertretender Vorsitzender der NPD KV Düsseldorf/Mettmann und Vorsitzender der NPD Düsseldorf), Sven Skoda aus Düsseldorf und Axel Reitz aus Pulheim langweilige Reden.

Nach dem ersten Auftritt zusammen mit Paul Breuer und Axel Reitz in einem Mobilisierungsvideo für das Heldengedenken in München, ist dies der erste öffentliche Auftritt vom Wuppertaler Kevin Koch bei einer Veranstaltung. Zuvor beschränkte er sich auf das Anfertigen von Film- und Fotoaufnahmen von Naziaufmärschen und Gegendemonstrant_innen für das Nazi-Medienportal „medinet|west“.

Nach Darstellung der Naziseite beschäftigte sich Manfred Breidbach in seiner Rede weniger mit der Demonstration in Wuppertal, sondern mehr mit dem Zustand der NPD und dem Verhältnis zwischen Neonazis innerhalb und außerhalb der NPD. Breidbach habe sich in seiner Ansprache „rückhaltlos zum lebensrichtigen Menschenbild des nationalen Sozialismus“ bekannt und sich „deutlich von reaktionären Machenschaften in den Reihen der NPD“ abgegrenzt, freuen sich die Wuppertaler Nazis. „Für ihn und seinen Kreisverband werde es auch im kommenden Jahr eine Selbstverständlichkeit sein, eng mit den „freien Kräften“ der Region zusammenzuarbeiten und eine radikale Politik in Abgrenzung zum System zu praktizieren, ganz gleich was selbsternannte ,Politikfähige’ in der Partei davon halten mögen“, wird Breidbach in dem Bericht zitiert.

Der Düsseldorfer Manfred Breidbach gehört zum bekennenden nationalsozialistischen Flügel der NPD. Beim Naziaufmarsch Ende Oktober in Velbert-Neviges wetterte er gegen eine „multikulturelle Pest“, warnte vor einer „Rassenmischung“ und forderte sein Publikum dazu auf, es solle „bis aufs Blut gegen die Überfremdung kämpfen“ und so „unsere Rasse vor dem Untergang bewahren“. Seine Rede beendete Breidbach mit einem Zitat des NSDAP-Propagandisten Julius Streicher: „Ein Volk, das nicht auf die Reinheit seiner Rasse achtet, geht zugrunde.“

Laut Internetseite der Wuppertaler Nazis soll auf der Nazidemo auch Dieter Riefling sprechen. Seit den 1980er Jahren ist er aktiv, baute die Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei (FAP) auf und war dort bis zu ihrem Verbot aktiv. Ebenfalls bis zum Verbot 2001 war er in der Organisation „Blood & Honour“ tätig.
Bundesweit tritt der mehrfach vorbestrafte Dieter Riefling (u. a. wegen Körperverletzung, Fortführung einer verbotenen Organisation, Volksverhetzung und der Verbreitung von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen), als Ordner, Anmelder und Redner auf Neonazi-Veranstaltungen auf.

Zur Situation in Wuppertal

In Wuppertal und dem umliegenden Bergischen Land haben Nazis in den letzten Jahren, aufgrund der hohen linken Präsenz, eher schweres Spiel gehabt.
Während in den 90er Jahren das Bergische Land durch den Brandanschlag in Solingen und dem Angriff auf die Gedenkveranstaltung am KZ Kemna im Sommer 2000 traurige Berühmtheit erlangte, wurde es, durch entschlossene antifaschistische Gegenwehr und einiger Verurteilungen in Wuppertal und Umland wieder ruhiger. In den letzten Monaten hat sich die Situation allerdings wieder verschärft. Im November 2008 erschien Wuppertal wieder in den Medien. Nazis schlugen einem jungen Mann fast den Schädel ein, nachdem er sie in der S-Bahn aufforderte das Singen von rassistischen Liedern zu unterlassen. Zunehmend ereigneten sich immer wieder mehr oder weniger schwere Übergriffe von Nazis auf vermeindliche Linke oder nicht „deutsch“ aussehende Personen. So wurden Menschen mit Flaschen beworfen, Frauen das Kopftuch vom Kopf gerissen und Familien mit Kindern regelmäßig zu Hause belästigt. Parallel fanden sich immer öfter auch rassistische und NS-verherrlichende Schmierereien und Propagandamaterialien, letztere meist von der AG-Rheinland.
Die Dreistigkeit der Nazis steigerte sich noch. Sie versuchten Mobilisierungsmaterialien im, bei ihnen als rote Hochburg, verschrienen Elberfeld für die „Ausländer raus!“-Demo in Velbert und den NS-verherrlichenden Aufmarsch in Remagen zu verteilen. Sie mussten allerdings immer schnell das Feld räumen, da stets antifaschistische Passant_innen vorbei kamen. Der vorläufige Höhepunkt der Frechheit war der versuchte Angriff der Nazis auf das CinemaXX. In diesem wurde der Aufklärungsfilm „Das braune Chamäleon“ gezeigt. Die Nazis wurden recht erfolgreich zurück geschlagen und einige ließen sich anschließend auch noch von der Polizei festnehmen.

Der nun, für den 29.01.2011 beworbene Aufmarsch ist nicht eine einfache Reaktion auf die Niederlage vom CinemaXX, sondern ist in größerem Zusammenhang zu sehen. Wie Axel Reitz selbst verkündete, handelt es sich hierbei um „ein sichtbares Zeichen für den Aufbruch nationaler Strukturen im Bergischen Land“. Das Wuppertal und das Bergische Land für die Freie Naziszene zurzeit einen wichtigen Kampfplatz darstellt, lässt sich auch anhand der Herkunft der Festgenommenen feststellen, die zum Teil von außerhalb angereist waren.
Außerdem ist die Demonstration und deren Motto in einem Zusammenhang mit den gewalttätigen Angriffen auf Linke und linke Zentren, wie zum Beispiel auf die Hirsch-Q in Dortmund zu sehen. Auf der Seite der Aktionsgruppe Rheinland wird der letzte Angriff auf selbiges Lokal als ein Angriff Linker auf die Nazis umgedeutet und im Zuge dieses Artikels für die Demo geworben.
Außerdem scheint hier in des Extremismushorn von Bundesfamilienministerin Christina Schröder geblasen zu werden, vermutlich um breite Bündnisse zur Gegenwehr zu erschweren.

Ein weiteres Vorpreschen der Nazis muss jetzt unterbunden werden, denn der Aufmarsch soll laut Sven Skoda „für Wuppertal und das Rheinland ein erster Erfolg im neuen Jahr im Kampf um die Strasse werden“.

Die antifaschistischen Vorbereitungen laufen auf Hochtouren. Ein breites Bündnis organisiert ab 10.30 Uhr am Döppersberg eine Kundgebung. Diverse Kundgebungspunkte an der Route sind bereits angemeldet. Vom 27. bis zum 29. Januar finden Antifa-Action-Days statt. Für den 29. Januar wird von autonomen Antifaschist_innen ein 4-stufiges Aktionskonzept vorgeschlagen.

Es beinhaltet eine gemeinsame organisierte Anreise aus den Städten mit dem Zug ab ca. 11.00 Uhr mit dem Motto „Der Weg ist das Ziel“. Desweiteren „Punktlandung 5 vor 12 – Wuppertal Hauptbahnhof – Kein Platz für Nazis!“. Dritter Punkt ist die Blockade der Naziroute, falls die Nazis doch laufen sollten. Und wenn alles vorbei ist: Antifa-Demo zum AZ zur Aftershowparty.

All das soll auf Mobilisierungsveranstaltungen genauer besprochen werden.

„Lasst uns neues ausprobieren und lassen wir uns für die nächsten Nazi-Großevents wie Stolberg und Dortmund inspirieren…. Genoss_innen und Antifa-Bandit_innen aus Stadt und Land! Unterstützt uns in Wuppertal.“, so der militante Sozialdemokrat Oswald Laufer

Dariusz Michalczewski, Box-Weltmeister stimmt Oswald Laufer zu: „Niemand wird zum Nazi geboren. Die meisten von ihnen sind kleine, dumme Jungs, die nicht wissen, wovon sie reden. Manchmal müssen sie eins auf die Schnauze kriegen, damit sie kapieren. Wie es mein Freund Juan Carlos Gomez aus Kuba gemacht hat. Den hatten drei Skins beim Billard auf Usedom angepöbelt. Die wussten nicht, dass ein echter Champ von ihnen stand.“

JINGLE

http://jako.blogsport.de
http://actiondayswpt.blogsport.de

Vorbereitungstreffen zum größten Naziaufmarsch am 13. Februar 2010 in Dresden

Am 13.02.2010 ist mal wieder Europas größter Naziaufmarsch in Dresden!!!
Auch in diesem Jahr wird es wieder antifaschistischen Widerstand geben.

Informationsveranstaltung während des Cafe Resistance am
2. Februar 2010, 20 Uhr, SubstAnZ, Frankenstraße 25a, Osnabrück

Carlo – Es reicht! Schluss mit Lustig!

Mal wieder bietet Carlo Korte [carlos-konzerte.de] aus Osnabrück rechten Bands und rechtem Publikum Raum für ihr verachtendes Treiben.
Carlo – Es reicht! Schluss mit Lustig!

Bereits zum dritten Mal in diesem Jahr organisiert Carlo Korte ein rechtes bzw. rechtsoffenes Konzert in Osnabrück. Nachdem im April die Band Indecent Exposure im Osnabrücker Club N8 eingeladen wurde und im Juli die Band Headcase auftreten sollte , findet am 13. November in der Halle Gartlage erneut ein rechtes Konzert durch Korte statt. Dieses mal ist es die Band Freiwild aus Südtirol. Die Band selbst distanziert sich absolut scheinheilig und rein aus Marketingzwecken von der rechten Szene. Wohl aber nicht von ihrem eigenen Publikum. Fast immer können und konnten Beobachter der vergangenen Konzerte von Freiwild Nazis auf deren Konzerte feststellen. Dabei handelt es sich meist um einschlägig bekannte und offen auftretende Nazis. So zum Beispiel geschehen in Hannover am 2. November und am 3. November in Lübeck, wo Nazis ungestört mitfeiern konnten. Eine glaubwürdige Distanzierung sieht anders aus. Genauso unglaubwürdig wie der Austritt des Sängers Philipp Burger aus der rechts-konservativen Partei „die Freiheitlichen“. Das Programm der Freiheitlichen liest sich so wie das von jeder anderen rechten Partei. Hier ein Auszug:

1.Südtirol zuerst! Einwanderung stoppen, Heimat schützen! Sofortige Ausweisung von ausländischen Straftätern und illegalen Zuwanderern! Vernünftige und ordentliche Einwanderungsregelung!

2.Europaregion Tirol! Aufrechterhaltung des ethnischen Proporzes! Stärkung der Tiroler Identität!

3. Mit der Jugend reden statt über sie schimpfen! Keine Gnade für Kinderschänder und Drogenhändler! Wählen ab 16 auf Gemeindeebene! Keine Benachteiligung der Jugend bei Sozialleistungen!

4.Schutz der Natur, Schutz der Umwelt! Förderung alternativer Energiequellen! Erhalt der historisch gewachsenen Dörfer!

5.NEIN zum EU-Beitritt der Türkei! Schutz einer Islamisierung Südtirols und Europas! NEIN zu Moscheen! Erhalt der abendländischen Identität, welche das Fundament unserer Gesellschaft darstellt!

6.Angemessene Allgemeinbildung! Entpolitisierung der Schulen! NEIN zu interethnischen und multikulturellen Bildungsprojekten!

7.Förderung der traditionallen Familie und Verbesserung ihrer Lebensbedingungen! Geburtenförderung statt Zuwanderung!

Nachdem im vergangenen Jahr bekannt wurde, dass die Band auf einem Konzert der Freiheitlichen auftreten sollte, ist Burger, durch Druck des damaligen Managements, kurz darauf aus der Partei ausgetreten. Burger hat sich aber nie von dem Programm der Partei distanziert, sondern sympathisiert immer noch offen mit den rassistischen, nationalistischen und patriotischen Inhalten. Eine weiter vorhandene Nähe zu den Inhalten der Partei lässt sich z.B. durch das Lied „Südtirol Heimatland“ vermuten. In dem Lied heisst es:

„Südtirol, wir tragen deine Fahne,
denn du bist das schönste Land der Welt,
Südtirol, sind stolze Söhne von dir,
unser Heimatland, wir geben dich niemehr her.
Südtirol, deinen Brüdern entrissen,
schreit es hinaus, daß es alle wissen,
Südtirol, du bist noch nicht verlorn,
in der Hölle sollen deine Feinde schmorn.“

Neben Freiwild tritt am 13. November in Osnabrück weiter die Band Enkelz auf. Dieses ist eine Coverband der Böhsen Onkelz. Auf die Hintergründe und die rechte Vergangenheit der Böhsen Onkelz möchten wir hier nicht weiter eingehen. Wir stellen aber rechtspolitische Parallelen einiger Bandmitglieder zu den Enkelz fest. Fakt ist, dass sich auf Konzerten der Enkelz ungestört Nazis bewegen können und dürfen. Die Enkelz sind zuletzt in Osnabrück Ende 2007 im N8 aufgetreten. Auch dort konnte festgestellt werden, dass Nazis mit rechten Symbolen, Tattoos und rechten Meinungen nicht zur Minderheit gehörten. 2005 kam es nach einem Konzert im N8 zu Flaschenwürfen und Übergriffen auf einen Wagenplatz in Osnabrück. Und es war nicht irgendein Konzert – es war ein Konzert einer Onkelz Coverband. Es ist sehr davon auszugehen, dass ein solches Publikum auch bei dem kommenden Konzert von Freiwild und Enkelz anzutreffen ist. Und Carlo Korte lässt sie machen!

Durch antifaschistisches Engagement und den öffentlichen Druck auf Korte wurde bei dem geplanten Konzert mit u.a. Headcase wurde diese Band ausgeladen. „Um die Lage zu beruhigen […]“, schrieb Korte in einer erzwungenen Stellungnahme, hat er damals die Band ausgeladen. Angst hatte er wohl eher um seinen Ruf. Doch er kann machen was er will – er bietet genug Argumente um seinen „guten“ Ruf auch weiterhin in Frage zu stellen. Er schrieb weiter: „Es wird mit Sicherheit […] kein rechtsgerichtetes Publikum da sein“. Auch das stimmt nicht mit der Realität überein. Selbstverständlich waren auch bei diesem Konzert bekannte Nazis anwesend und haben mitgefeiert. Also mal wieder eine reine Schutzbehauptung von Korte.

Doch die genannten Konzerte im April, Juni und auch das kommende waren und werden nur durch das zur Verfügungstellen von geeigneten Räumlichkeiten möglich. Dass im N8 grenzwertige Konzerte stattfinden können sollte allgemein bekannt sein. Doch dass erneut die Stadt Osnabrück als Betreiber der Halle Gartlage ihren Raum für rechte Konzerte zur Verfügung stellt, ist in dieser hoch bejubelten Friedensstadt sehr erstaunlich. Wir unterstellen der Stadt Osnabrück bei der Vergabe keine Absicht. Wir unterstellen ihr aber ausschließlich kommerzielles Interesse ohne sich im Vorfeld über die Nutzer und Nutzung ihrer Räumlichkeiten Gedanken zu machen. Diese Woche findet auf dem Gelände der Halle Gartlage der Osnabrücker Jahrmarkt statt. Ein Fest für die ganze Familie. Toll! Was doch für ein harmonischer Ort an dem eine Woche später Nazis Raum zum Feiern bekommen. Uns ist es wichtig, dass die Öffentlichkeit von dem Problem „Carlo Korte Konzerte“ und der Naivität der Stadt erfährt. Aus diesem Grund beginnt ab sofort eine öffentlichkeitswirksame Kampagne gegen das Konzert und gegen weitere rechtsoffene Konzerte in Osnabrück, durch wen diese auch immer organisiert oder toleriert werden.

Es darf nicht passieren, dass Nazis ungestört feiern können und ihnen dafür auch noch (städtischer) Raum zur Verfügung gestellt wird. Nicht in Osnabrück oder anderswo. Da Carlo Korte und die Stadt Osnabrück dieses anscheinend nicht verstanden haben, rufen wir alle Menschen und Gruppen auf selbst durch vielfältige und kreative Aktionen Initiative zu ergreifen!

Wir rufen alle Veranstaltungsorte und Bands auf, politische Verantwortung zu übernehmen statt rein kommerzielle Interessen in den Vordergrund zu stellen.

Wir rufen alle potentiellen Besucher von Carlo Kortes Konzerte ebenfalls politische Verantwortung zu übernehmen statt sich auf den stumpfen Konsum zu beschränken.

Kein Raum für Nazis!

Osnabrück, den 6. November 2009
Svenja Drews

Derzeit unterstützen diesen Aufruf:
Jugendantifa Kreis Osnabrück [JAKO], Antifaschistische Aktion Osnabrück [AAOS], Jugendantifa Kreis Steinfurt [JAKST], Hochschulinitiative Antifaschismus der Universität Osnabrück, Osnabrücker Bündnis für politisch korrekte Musikkultur

6.6. Demo gegen „Oseberg“ Essen

Aufruf der Antifa Essen Z zur Demonstration gegen das Neonazi-Geschäft „Oseberg“ am 6.6.2009

Am 3. April diesen Jahres eröffnete der Laden „Oseberg“ auf der Viehofer Straße in der Essener Innenstadt. „Oseberg“ vertreibt Kleidung der Marke „Thor Steinar“, die von Rechten für Rechte produziert wird. Besitzer des Ladens ist die brandenburgische „MediaTex GmbH“, die etliche Filialen betreibt und mit „Oseberg“ jetzt versucht, in Nordrhein-Westfalen Fuß zu fassen.

Angehörige der rechten Szene treten mittlerweile in Bezug auf ihren Kleidungsstil wesentlich pluralistischer auf, als es vor dem Ende der 90er Jahre der Fall war. Waren zu Zeiten der Rostocker und Solinger Pogrome Rechtsextreme noch klar in die Gruppen der klassischen Braunhemden-und-Scheitel-Träger und Skinheads mit Boots, Bomberjacken und Deutschlandshirts zu unterscheiden, änderte sich dies in der letzten Zeit massiv. Zu der anschließenden Verwirrung trug bei, dass sich in der Szene neue Marken und Stile etablierten und die „Neuen Nazis“ Kleidungsstile linker Gruppierungen adaptieren: So gibt es noch immer Lehrer, die nach bestem Wissen und Gewissen Schüler, die Kleidung der Marken „PitBull“ oder „Lonsdale“ tragen, mit deren vermeintlich rechten Ansichten konfrontieren. Oder andersherum Menschen, die Demonstrationsteilnehmer mit Buttons an der Mütze, auf denen schwarz-rote Flaggen abgebildet sind, per se für Linke halten, nicht wissend, dass so genannte Autonome Nationalisten diese Symbole kopieren. „Thor Steinar“ hat in dem Kontext dieser Entwicklung in der rechten Szene einen festen Platz erobert. „Thor Steinar“-Träger sind neue Nazis, die die alten nationalistischen, rassistischen und antisemitischen Inhalte in Kombination mit trendig-sportlicher Kleidung verbunden sehen und damit auch nach Außen ein moderneres, schickeres Bild vermitteln wollen.

Gegen „Oseberg“ gab es seit seiner Eröffnung massiven Protest. Innerhalb kürzester Zeit bildete sich ein relativ breites Bündnis aus Essener Gruppen, die bereits lange gegen Nazis aktiv sind. Es fanden zwei Demonstrationen statt, die beide gut besucht waren und lautstark auf die Unerwünschtheit des Ladens aufmerksam machten. Bei der letzten Demonstration kam es allerdings zu erheblichen Repressionen durch die Polizei, die die DemoteilnehmerInnen immer wieder zu provozieren suchte. Ungeachtet dessen wurde der Protest fortgesetzt: So wurden Flyer in der Innenstadt und an die umliegenden Läden verteilt, Aufkleber geklebt, die Scheiben des Ladens wurden vielfach bemalt, schließlich eingeworfen und das Ladeninnere mit einer übel riechenden Substanz bedacht. Der Ladenbesitzer, der angibt, seine Räumlichkeiten nur unter Vorspiegelung falscher Tatsachen vermietet zu haben, möchte dem Betreiber nun kündigen. Da sich solche Prozesse aber meist relativ lang hinziehen, ist weiterhin Engagement gefragt.

Dass Beharrlichkeit durchaus Erfolg haben kann, zeigt die Erfahrung mit dem Bochumer Naziladen „Goaliat“ sowie dem Dortmunder „Alte Liebe“, die beide ihre Tore schließen mussten, nachdem die Reparaturkosten und Einnahmen in keinem Verhältnis mehr standen.

Wir machen uns nichts vor: Wenn es uns gelingt, „Oseberg“ zum Schließen zu bringen, bleibt das Naziproblem hier dasselbe. Antifaschistischer Protest darf sich nicht darauf beschränken, das Erscheinungsbild der eigenen Stadt als „sauber“ zu präsentieren, während in den Außenbezirken der Nazimob MigrantInnen, Punks und generell Andersdenkenden das Leben schwer macht. Unser Prostest gegen „Oseberg“ soll hier stellvertretend für den Protest gegen alle Scheiß Nazis, ihre Läden und Klamotten, ihre Musik, Fanzines, Parteien, Gruppierungen, gegen ihre Inhalte und ihr Dasein stehen.

Rockt gegen Rechts!

Am 2. & 3. April findet im JKZ Scheune in Ibbenbüren das „Rock gegen Rechts Vol. II“ statt. Das Line-Up begeistert mit einer Mischung aus lokalen Bands und überregionalen Highlights und dann noch zum Spendenspottpreis von 1 Euro. Veranstaltet unter der Schirmherrschaft des Bürgermeisters und gesponsort von etablierten Institutionen und Parteien. Bessere Vorzeichen für den Erfolg eines „Rock gegen Rechts“ kann es kaum geben und das antifaschistische Engagement der Stadt und ihrer Vertreter muss hier ausdrücklich gelobt werden.
Wir begrüßen das Konzert außerordentlich, denn hier wird Jugendlichen ein Raum für Antifaschismus geboten und das sollte mensch von einem Jugendkulturzentrum auch erwarten können.
Doch haben wir auch nicht vergessen, was vor fast genau einem Jahr in Ibbenbüren passieren konnte.
Im April 2008 war das erklärte Wahlkampfziel der NPD der Kreis Steinfurt und damit auch die Stadt Ibbenbüren. Während vielerorts diese Gefahr ignoriert wurde, wurden andere Stellen bereits aktiv.
Um auf den kommenden Wahlkampf der NPD aufmerksam zu machen, organisierten wir ein Konzert („Love music – Hate fasicsm“) im JKZ Scheune in Ibbenbüren. Dieses wurde allerdings kurz vorher vom Leiter des JKZ Scheune mit fadenscheinigen Argumenten verboten. So wurde uns vorgehalten, wir hätten unseren Namen im Nachhinein unter die Plakate gesetzt und hätten mit der Organisation des Konzerts eigentlich nichts zu tun. Das ist bewiesenermaßen falsch. Auch wurde von einer Gewaltorgie von Rechtsextremen fabuliert. So sollte das JKZ Scheune angeblich „weggebombt“ werden, wenn die Antifa hier eine Veranstaltung abhalten würde. Auf Grund der Kurzfristigkeit des Verbots, konnte auch das Jugendamt Ibbenbüren die Entscheidung nicht mehr umstoßen. Als Reaktion hielten wir eine spontane Kundgebung ab, die störungsfrei verlief.
Während hierin der Beweis zu finden ist, dass eine Antifa-Veranstaltung friedlich ablaufen kann, wurden auch hier wieder Teilnehmer der Kundgebung, durch Abfilmen seitens der Polizei und Bußgelder, kriminalisiert.
Wir verlangten damals eine Stellungnahme der Stadt und aller Verantwortlichen, sowie die Räumlichkeiten für antirassistische Aktivitäten, da das JKZ Scheune diese offensichtlich nicht mehr bot.
Ein Jahr später scheint nun mit dem JKZ Scheune dieser Raum für praktizierten Antifaschismus wieder vorhanden zu sein, während wir auf eine Stellungnahme weiterhin warten.
Auch drängen sich angesichts des aktuellen „Rock gegen Rechts“ einige weitere Fragen auf.
Es steht für uns fest, dass dieses Konzert nicht erneut verboten werden wird. Das machen allein die Schirmherren der Veranstaltung bewusst. Doch wo ist hier der gravierende Unterschied zu unserem Versuch ein „Rock gegen Rechts“ in Ibbenbüren zu veranstalten?
Sind mittlerweile Schützengräben um das JKZ Scheune ausgehoben, um die gewaltbereiten Rechtsextremen abzuhalten?
Wohl kaum. Eher wird es wohl der Zeitpunkt sein. So ist Wahljahr. Kommunalwahl in Ibbenbüren und während sich der Bürgermeister bislang zu schade war, auf unsere Anfragen zu reagieren, wird ein Zeichen heraufbeschworen, dass weitaus sichtbarer sein könnte.
So hätten bereits damals unsere Bemühungen unterstützt werden können, anstatt diese zu kriminalisieren. Doch auch jetzt könnte mensch noch Stellung beziehen. Aber so deutlich soll das Zeichen wohl leider nicht ausfallen.
Es geht uns nicht darum, dieses Konzert schlecht zu reden, sondern das Vorgefallene einmal mehr kritisch zu hinterfragen. Auch wenn dieses Konzert nicht von uns veranstaltet wird, rufen wir dazu auf, dieses Konzert zu besuchen. Habt Spaß und feiert! Setzt euer eigenes Zeichen gegen Rechts und lasst es nicht durch Andere setzen! Bildet euch mit ausgelegtem Infomaterial und bildet andere!

Rock gegen Rechts Ibbenbüren

Mehr Infos: Ibb-Klick

7.03.2009 Naziaufmarsch in Osnabrück

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Nazis wegrömern! Den rassistischen Konsens zerschlagen!

Am 07. März 2009 hat die NPD einen Aufmarsch in Osnabrück angemeldet. NPD und “freie Kräfte” wollen unter dem Motto “2000 Jahre Kampf gegen Überfremdung – für nationale Selbstbestimmung” einer Geschichte gedenken, die es so wie die Nazis sie gerne hätten nie gegeben hat und versuchen mit einem herbei halloziniertem “Urmythos” ihre menschenverachtende Ideologie zu bestärken.
Diesem Treiben werden wir nicht Tatenlos zuschauen und ihm Einhalt gebieten.

Freitag 6. März 2009 Vorabenddemo: Good night deutschland!
Samstag 7. März 2009 Naziaufmarsch verhindern! Nazis Wegrömern!

Achtet auf Ankündigungen unter http://wegroemern.blogsport.de

Anti-Repressions-Tagung Osnabrück

anti rep tagung

Vom 24.-25.1.2009 findet in Osnabrück eine Tagung mit den Themenschwerpunkten Überwachung und Repression statt. Ein buntes Programm aus Vorträgen, Workshops und Diskussionen ist geplant.

Derzeit ist auf verschiedenen Ebenen zu beobachten, wie Überwachungstendenzen besonders in den letzten Monaten stark zunehmen. Ob BKA-Gesetz, Vorratsdatenspeicherung oder das neue niedersächsische Versammlungsgesetz; mit ständig neuen Beschränkungen, Maßnahmen und Gesetzen werden individuelle und gesellschaftliche Freiräume und Freiheitsrechte immer wieder das Ziel staatlicher Repression. Praktisch kommt niemand, der/die sich heute gesellschaftskritisch engagieren möchte daran vorbei, sich mit dem Thema Überwachung auseinanderzusetzen.

Aus diesem Grund wird eine Anti-Repressions-Tagung veranstaltet , auf der in Workshops und Vorträgen darüber informiert und diskutiert werden soll , wo konkrete Gefahren in der aktuellen gesellschaftlichen Entwicklung lauern und wie Mensch ihnen begegnen kann.

mehr infos hier